Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

        1. Geltungsbereich
        2. Vertragsschluss
        3. Widerrufsrecht
        4. Preise und Zahlungsbedingungen
        5. Liefer- und Versandbedingungen
        6. Eigentumsvorbehalt
        7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
        8. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgabendes Kunden
        9. Anwendbares Recht
        10. Alternative Streitbeilegung

         

        1) Geltungsbereich

        1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der Beatriz

        Rodríguez Acosta, handelnd unter “Flamenco Moda” (nachfolgend “Verkäufer”), gelten

        für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer

        (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem

        Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen

        Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

        1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft

        zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer

        selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne

        dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige

        Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer

        gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

         

        2) Vertragsschluss

        2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen

        keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe

        eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

        2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte

        Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten

        Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess

        durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein

        rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen

        Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per E-Mail oder per

        Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben.

        2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

        – indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine

        Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der

        Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

        – indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware

        beim Kunden maßgeblich ist, oder

        – indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

        Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem

        Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist

        zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch

        den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die

        Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb

        vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass

        der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

        2.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über

        den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal,

        L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der

        PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter

        https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde

        nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen

        ohne PayPal-Konto, einsehbar unter

        https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im

        Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er

        durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen

        Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die

        Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken

        des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

        2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird

        der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner

        Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)

        zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung

        jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.

        2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des

        Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf

        dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel

        zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des

        Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine

        Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über

        die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang

        abschließenden Button anklickt.

        2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

        2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und

        automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm

        zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser

        Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.

        Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle

        vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten

        versandten E-Mails zugestellt werden können.

         

        3) Widerrufsrecht

        3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

        3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung

        des Verkäufers.

         

        4) Preise und Zahlungsbedingungen

        4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,

        handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche

        Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und

        Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

        4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des

        Verkäufers mitgeteilt.

        4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach

        Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart

        haben.

        4.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die

        Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,

        S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter

        Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter

        https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde

        nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen

        ohne PayPal-Konto, einsehbar unter

        https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

        4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den

        Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden

        „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der

        Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto

        mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren

        und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion

        wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden

        belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Kunde im Internet

        unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.

         

        5) Liefer- und Versandbedingungen

        5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden

        angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der

        Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift

        maßgeblich.

        5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da

        eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den

        erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur

        Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er

        vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn,

        dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

        Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein

        Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung

        des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers

        hierzu getroffene Regelung.

        5.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail

        darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser

        E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des

        Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

        6) Eigentumsvorbehalt

        Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des

        geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

         

        7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

        7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen

        Mängelhaftung.

        7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden

        bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.

        Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine

        gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

         

        8) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten

        Vorgaben des Kunden

        8.1 Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung

        auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde

        dem Betreiber alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder

        Grafiken in den vom Betreiber vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und

        Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte

        einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein

        der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür,

        dass er das Recht besitzt, die dem Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt

        insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden,

        insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.

        8.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im

        Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung

        der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können.

        Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen

        Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher

        Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der

        Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte

        unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu

        stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

        8.3 Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom

        Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder

        gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung

        verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender,

        beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.

         

        9) Anwendbares Recht

        Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik

        Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher

        Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte

        Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher

        seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

         

        10) Alternative Streitbeilegung

        10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur

        Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

        Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten

        aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

        10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer

        Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.